Die sogenannte DARS hat keinen Platz innerhalb der Versammlungen der Partnerschaft EU-Afrika

Der Gipfel EU-Afrika in Brüssel erstickte im Keim jeden Hoffnungsschimmer der fantomatischen DARS, an den Begegnungen der Partnerschaft EU-Afrika teilzunehmen, in ausdrücklicher und formeller Weise unterstreichend, dass allein die Mitgliedsstaaten der UNO darin ihren Platz haben.

In dem die sogenannte DARS von den Arbeiten des 4. Gipfels EU-Afrika ausgeschlossen wurde, hat dieser Gipfel „in ausdrücklicher und formeller Weise“ die Bestimmung 2000 im Format, in den Modalitäten und in den Mechanismen der Partnerschaft EU-Afrika gutgeheißen, welche exklusiv die Teilnahme an den Versammlung allein für die Mitglieder der UNO festlegt.

Diese Bestimmung billigt daneben auch in offizieller Weise die Teilnahme Marokkos an den Versammlungen auf allen Ebenen der Partnerschaft EU-Afrika. Dank des Aktivismus Marokkos und der Unterstützung der differenten afrikanischen Brüderländer und der Europäischen Union werden die Gipfle, die ministeriellen Versammlungen, die gemeinsamen Versammlungen und andere Begegnungen im Rahmen des Formats 2000 für die Partnerschaft Afrika-EU weiter stattfinden.

Während des Gipfels EU-Afrika in Brüssel hat die marokkanische Delegation, unter der Leitung des Ministers für Auswärtiges und für Zusammenarbeit, Salaheddine Mezouar,  in aktiver Weise agiert, damit diese Bestimmung eingehalten wird und damit durchgesetzt wird, das diese Partnerschaft exklusiv die EU und Afrika impliziert.

Der marokkanischen Delegation ist somit gelungen, alle Manöver der Gegner des Königreichs zu durchkreuzen, die afrikanische Union als Partei in diesem Prozess aufzuzwingen und die auf das Übergebot verfahren haben, in dem sie die EU damit bedroht haben, den Gipfel zum Misslingen zu bringen, in dem Fall, wo alle Staatschefs und die Chefs der Regierung der afrikanischen Union, davon der Chef der Marionettenentität, nicht eingeladen werden.

Die Mitglieder der marokkanischen Delegation in diesem Gipfel haben sich auch dafür eingesetzt, um die Interessen des Königreichs betreffs der Dimensionen „Frieden und Sicherheit“, „Mobilität und Migration“ und „Verbindungen zwischen den beiden Kontinenten“ zu fördern.

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Algerien: Commentary Magazine warnt vor der Intensivierung der Aktivitäten der AQIM in den Lagern von Tindouf

Die amerikanische monatliche Veröffentlichung Commentary Magazine warnte in ihrer letzten Auflage vor der Intensivierung der Aktivitäten der Rekrutierer der AQIM in den Lagern von Tindouf mit der Komplizenschaft der Dirigenten der Polisario, die seitens des algerischen Regimes unterstützt werden.

„Algerien unterstützt und beherbergt immer die Front Polisario in den Lagern von Tindouf, deren Existenz obsolet wird und die heute Felder der Rekrutierung schlechthin für AQIM geworden sind“, unterstreicht der Autor dieser Analyse, Michael Rubin,  Forscher am American Enterprise Institute und Konferenzier am "Naval Postgraduate School's Center for Civil-Military Relations".

Dieser ehemalige Experte der Region des mittleren Orients und Nordafrikas am Pentagone hat andererseits den Akzent auf die holistische Strategie Marokkos in seinem Kampf gegen den Terrorismus und den religiösen Extremismus gelegt, bedauernd, dass dieser marokkanische Erfolg auf „eine Nachbarschaft stößt, die die Unterstützung gegenüber dem Terrorismus als Werkzeug der Außenpolitik erigiert hat“.

Michael Rubin begrüßte dennoch die rezente Versammlung in Marrakesch der arabischen Innenminister und die Adoption einer Erklärung, die „kategorisch den Terrorismus, wie auch die Gründe und die Methoden sein mögen, ablehnt“, und den sektären Diskurs verurteilt, der den Terrorismus ernährt und zu dem Hass bewegt.

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Eröffnung in Dakhla der 6. jährlichen Versammlung der Parlamentskommission Marokko-EU

Die Arbeiten der 6. jährlichen Versammlung der Parlamentskommission Marokko-EU, durch die Herren Abderrahmane Athmoun und Pierre Antonio Panzeria ko-präsidiert, starteten im Kongresspalast am Mittwoch in Dakhla.

Diese Versammlung fällt in den Rahmen des kontinuierlichen Dialogs und der Zusammenarbeitsbeziehungen zwischen Marokko und der europäischen Union, der Strategie der Parlamentskommission zur Verfestigung der Partnerschaft und der bilateralen Zusammenarbeit und des Kontextes der Vertiefung der Konsultationen und der Diskussionen bezüglich der Themen und der Fragen gemeinsamen Interesses und der Mittel zur Konsolidierung der parlamentarischen Zusammenarbeit.

In der Eröffnung dieser Versammlung intervenierend betonte Herr Athmoun die Wichtigkeit dieser Begegnung, die am darauffolgenden Tag der Ratifizierung des marokkanischen Parlaments des Fischabkommens mit der EU und in einigen Wochen der europäischen Parlamentswahlen interveniert, die Symbolik der Wahl der Stadt Dakhla hervorhebend, die am Beispiel der übrigen Regionen Marokkos kolossale Investitionen gekannt hat, die darauf abzielen, die Säulen der Entwicklung zu instaurieren und den Erwartungen der Population Folge zu leisten.

Das Engagement der marokkanischen Parlamentarier unter dem Impuls seiner Majestät des Königs Mohammed VI auf dem Weg der Aufgeschlossenheit und des Austausches im Rahmen der parlamentarischen Diplomatie unterstreichend, um den Erfolg des fortgeschrittenen Statuts Marokkos mit der europäischen Union sicherzustellen, legte er den Akzent auf das Gewicht der parlamentarischen Kommission Marokko-EU als Vorschlags-und Kontrollekraft und derer Beitrag in den Hauptkonventionen und in den sektoriellen Politiken am Horizont der Anwendung einer regionalen ehrgeizigen und realistischen Politik.

Seinerseits betonte Pierre Antonio Panzeria die Wichtigkeit dieser Begegnung in Dakhla, die eine Gelegenheit darstellt, um den Fortschritt und die Baustellen in der Sahara-Region sowie die positive Auswirkung der Fischerei auf den wirtschaftlichen und sozialen Sektor in der Region mit eigenen Augen festzustellen.

Er wies darauf hin, dass die Parlamentskommission Marokko-EU einen Mechanismus und einen Rahmen für ein neue Politik der Nachbarschaft konstituiert, die darauf abzielt, die Reformen, die Marokko unternommen hat, zu umrahmen, und ihre positiven Auswirkungen aufrechtzuerhalten, daran erinnernd, dass diese Kommission an bedeutsamen politischen, wirtschaftlichen und sozialen Dossiers gearbeitet hat, darunter der regionalen Integration, der Fischerei, der Landwirtschaft, der Dezentralisierung und der Regionalisierung.       

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Britische Abgeordnete widerlegen die irreführenden Behauptungen der Gegner der territorialen Integrität Marokkos

Britische Parlamentarier, die vor kurzem Besuch den südlichen Provinzen des Königreichs abgestattet haben, haben kategorisch die irreführenden Behauptungen der Feinde der territorialen Integrität Marokkos bezüglich der Situation in den südlichen Provinzen verneint.

"Während unseres Aufenthalts in Laâyoune, waren wir im Stande, sich frei zu bewegen und wir stoßen auf keine Unterdrückung vor Ort", sagte der Abgeordnete Fabian Hamilton (Arbeitspartei) in einer Erklärung in London, die die parteiübergreifende parlamentarische Delegation nach ihrem jüngsten Besuch im Königreich gemacht hat.

Er lobte auch die Bemühungen der Zivilgesellschaft bei der Verteidigung und bei der Förderung der Menschenrechte und erkennte die erheblichen Investitionen in der Infrastruktur und den Fortschritt im sozialen Bereich an.

Seinerseits, hielt der konservative Abgeordnete und ehemalige Sprecher des House of Commons, Nigel Evans, eine Begegnung mit dem regionalen Vertreter des Nationalen Rates für Menschenrechte (CNDH) in Laâyoune ab, und hob die eingeführten Veränderungen in Marokko in der Überwachung der Menschenrechte im Einklang mit den internationalen Standards hervor.

Weitere Mitglieder der Delegation waren sich darin einig, die bemerkenswerten Fortschritte der politischen, sozio-ökonomischen und finanziellen Bedingungen zu begrüßen und drückten ihren gemeinsamen Willen aus, die Bande der Zusammenarbeit und der Partnerschaft mit ihren marokkanischen Kollegen zu verfestigen, um den strategischen Interessen der beiden Länder zu dienen.

Während ihres Aufenthalts in der Sahara, besichtigte die britische Delegation den Hafen von Laâyoune und die neue Meerwasserentsalzungsstation, in Begleitung des Wali der Region Laâyoune-Boujdour-Sakia Al Hamra, des Bürgermeisters von Laâyoune, der gewählten Vertreter und des Direktors der Entwicklungsagentur der südlichen Provinzen.

Die Mitglieder der Delegation, die auch die Konservativen Nigel Evans, Derek Conway und James Duddridge umfasste, begegnete dem Leiter der MINURSO in Laâyoune, dem General Imam Edy Mulyono.

In Rabat, trafen die Mitglieder der parteiübergreifenden Delegation mit mehreren Mitgliedern der Regierung und mit dem Präsidenten des Wirtschafts-, Sozial-und Umweltrates (EWSA), Herrn Nizar Baraka, wo sich die britischen Parlamentarier eine klare Vorstellung über die wirksamen marokkanischen Leistungen in Bezug auf die Entwicklung, die gute Regierungsführung und die wirtschaftliche Offenheit verschafft haben, neben den großen Möglichkeiten in Großbritannien in einigen vielversprechenden Sektoren wie Tourismus, Dienstleistungen, Landwirtschaft und Energie.

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Mali unterstützt die ernsthaften und glaubwürdigen Bemühungen Marokkos, um das Sahara-Problem zu lösen

Mali drückte, durch die Stimme seines Präsidenten, Ibrahim Boubacar Keita, seine Unterstützung für die "ernsthaften und glaubwürdigen Anstrengungen" Marokkos aus, um den künstlichen Streit um die marokkanische Sahara zu schlichten, laut einer gemeinsamen Erklärung, die am Sonntag nach dem offiziellen Besuch seiner Majestät des Königs Mohammed VI in der Republik Mali öffentlich geworden ist.

Im Hinblick auf die Frage der Sahara, begrüßte der Präsident, Ibrahim Boubacar Keita, die ernsthaften  und glaubwürdigen Bemühungen des Königreichs Marokko, um eine friedliche Verhandlungslösung dieser Frage voranzubringen", heißt es in dieser Pressemitteilung.

Die Unterstützung seitens Malis gegenüber Marokko für dessen implementierten Bemühungen ist eine Bestätigung für die Triftigkeit der nationalen Angelegenheit, derer Verdienste in der Geschichte verwurzelt sind und Bamako ist gut positioniert, um in Bezug auf die geografische Lage und auf die Kenntnis der Geschichte der Region zu bezeugen.

Sie ist auch eine Anerkennung der Bedeutung des innovativen Ansatzes, den Marokko den Vereinten Nationen unterzogen hat, um diesen seitens der anderen Parteien geblendet hergestellten Konflikt der hegemonialen Hintergründe in der Region anzugehen, im Streben, die territoriale Integrität anderer Länder nicht zu untergraben.

Der marokkanische Ansatz stand in der Tat immer der Lethargie der anderen Partei entgegen, die vom Anfang an den Konflikt in eine Sackgasse hineingebracht hat, auf ihre Position kampierend und sich an ihre anachronistische, unrealistische, unanwendbare und historisch überholte These klammernd.  

Bamako teilt damit die Position vieler Länder, darunter der Großmächte wie der Vereinigten Staaten und Frankreich, eine Position, die der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen wieder in seiner jüngsten Resolution befürwortet, in dem er das Mandat der MINURSO verlängert und in dem er "die seriösen und glaubwürdig Bemühungen Marokkos begrüßt und unterstützt“, um in Richtung einer Beilegung der Sahara-Frage voranzukommen.

Dessen bewusst, dass sich "die ernsthaften und glaubwürdigen Anstrengungen" auf die seitens  Marokko vorgeschlagene Initiative beziehen, eine weitgehende Autonomie den südlichen Provinzen zu gewähren, um eine Lösung für diesen Konflikt zu finden, genießt diese Initiative breite Unterstützung seitens der internationalen Gemeinschaft.

Die Position Malis steht auch im Einklang mit den internationalen Anstrengungen zur Bekämpfung des Terrorismus und zur Sicherheit sowie zur Stabilität in der Sahel-Sahara-Region, die durch den Terrorismus und alle Art des Drogenhandels und Menschenhandels bedroht ist.

Die Lager von Tindouf sind in dieser Hinsicht ein fruchtbarer Boden für das Grassieren des Terrorismus geworden, wo die Führer der terroristischen Bewegungen wie AQIM beliebig angesichts des Elends und der Verzweiflung, worunter die Jugendlichen der Lager leiden, diese rekrutieren.

 

Sich um die Ausrottung dieser Geißel bemühend, beteiligte sich Marokko immer als Akteur mit  regionalem Gewicht. In dieser Hinsicht äußerten sich die Staatschefs der beiden Länder zufrieden angesichts der letzten königlichen Reise nach Mali, wo Fortschritte in diesem Bereich erzielt wurden und betonten die Notwendigkeit einer engen und regelmäßigen Zusammenarbeit und der Einbeziehung aller afrikanischen Länder und subregionalen Organisationen, die von Fragen der Sahel -Sahara-Region betroffen sind.

Eine terroristische Bedrohung und separatistische Tendenzen würden Mali nur empfindlich machen, nachdem der terroristische Anschlag auf die territoriale Integrität des Landes scheiterte, unterstützte die internationale Gemeinschaft die Militärflugzeuge, um die territoriale Integrität der afrikanischen Länder zu bewahren und war mobilisiert, um die Manöver der Spaltung und des Chaos dunkler Positionen einiger Nachbarländer zu durchkreuzen.

Marokko war natürlich unter den Ländern, worauf Mali in dieser ausschlaggebenden Zeit seiner Geschichte zählte. Die geistigen und kulturellen Bindungen mit Mali konnten bewirken, dass dauerhafte Frieden und Stabilität auf der politischen Ebene in diesem brüderlichen Land erreichen wurden und dass sie zu einer Beilegung der Krise in Mali und dies seit derer Ausbruch im Januar 2012 beitrugen.

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Der Stamm Rguibat-Souaed appelliert an Ban Ki-moon, zu intervenieren, um den Verstößen gegen
die Demonstranten in den Lagern von Tinduf ein Ende zu bereiten

Der Stamm Rguibat-Souaed Laâyoune appelliert den Generalsekretär der Vereinten Nationen Ban Ki-moon, sofort einzugreifen, um ein Ende den Verletzungen und den Missbräuchen der Polisario-Milizen und der algerischen Streitkräfte gegen Demonstranten in den Lagern von Tinduf (im Südwesten Algeriens) zu bereiten.

In einem Brief an Ban Ki-moon nach einer Versammlung am Samstag in Laâyoune, drückte der Stamm seine scharfe Verurteilung der "barbarischen Aktion" der Elemente der Polisario und der  algerischen Streitkräfte gegen Demonstranten in den Sequestrierungslagern aus, unter Hinweis darauf, dass diese Demonstranten verbal und körperlich misshandelt wurden.

In diesem Brief ersuchte der Stamm den Generalsekretär der Vereinten Nationen darum, einzugreifen, um die Freilassung der Gefangenen in den Lagern von Tinduf sicherzustellen, deren Eigentum durch die Polisario-Milizen beschlagnahmt wurde und um die Bewegungs-und Meinungsfreiheit in diesen Lagern zu garantieren.

Die internationale Gemeinschaft, vom Generalsekretär der Vereinten Nationen vertreten, muss dringend eingreifen, um die Missstände der Sequestrierten zu beenden, vor allem nach der Vervielfachung der Manifestationen in den Lagern, gibt der Stamm Rguibat-Souaed an und betont, dass diese Manifestationen in einer systematischen Weise seitens der algerischen Armee unterdrückt wurden.

Die Polisario-Dirigenten verfuhren im Januar auf die Unterdrückung einer Revolution der Lagerbewohner, die gegen ihre Lebensbedingungen und gegen die Bedingungen ihrer Verhaftung protestierten.

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"Die verborgene Seite des Sahara-Konflikts", ein Werk, das Algerien dessen beschuldigt, die Sequestrierten von Tinduf politisch zu instrumentalisieren 

Der UNHCR muss seine in der Sahara-Frage verlorene Glaubwürdigkeit durch den Schutz der Flüchtlinge wieder zurückgewinnen

Das Werk des Emeritus-Professors Abdelhamid El Ouali "die verborgene Seite des Sahara-Konflikts: die Verweigerung des Flüchtlingsschutzes angesichts der geostrategischen Bestrebungen Algeriens“ ist ein gelungener Versuch, die algerischen Manöver der Instrumentalisierung der Frage der "Flüchtlinge" bloßzulegen, die gegen ihren Willen in den Lagern von Tinduf leben.

Das Werk, das vor kurzem im Verlag Maghreb veröffentlicht wird, unterstreicht, dass das algerische Regime durch Manipulation seinen geostrategischen Zwecken in der Region dient.

Diese Manöver, unterstreicht El Ouali, ein feiner Kenner der Sahara-Frage, wurde möglich "dank des Blackouts, dem diese Lager unterworfen sind, feststellend, dass dieses Blackout implizit in dem Bericht des Generalsekretärs der Vereinten Nationen Ban Ki-Moon zugegeben wurde, der versichert hat, dass "wir wenig um die Lage der Menschenrechte in den Lagern der Flüchtlinge von Tinduf wissen“.

Der Autor, ein Experte im Flüchtlingsrecht und weltweit anerkannt, argumentiert, dass, wenn eine kompakte Stille die Lager von Tinduf umgibt, "dies ist, weil die Flüchtlinge aufgrund ihrer Instrumentalisierung gezwungen sind, sich in einer Situation der Gesetzlosigkeit zu leben, die sie verhindert, ihre Rechte als Flüchtlinge" zu genießen.

"Die Rechte der Flüchtlinge", argumentiert er, sollten durch den internationalen Schutz, der durch das Gastland unter der Aufsicht des Hohen Kommissars für Flüchtlinge der Vereinten Nationen (UNHCR) getragen wird, als Vertreter der internationalen Gemeinschaft, sichergestellt werden.

Wenn auf der einen Seite, das Werk den Fingerspitze auf Algerien lenkt, wegen dessen internationalen Nichtschutzes, stellt es auf der anderen Seite das UNHCR vor seine Verantwortung, El Ouali zufolge", der die Verantwortung dieser Situation mit Algerien teilt, während dessen Zweck es ist, den Schutz der Flüchtlinge überall in der Welt sicherzustellen."

Ehemaliger  UNHCR-Hochbeamter, erachtet El Ouali, dass der Hochkommissar für Flüchtlinge, um seine verlorene Glaubwürdigkeit in der Sahara-Frage zurückzugewinnen, seine Verantwortung wahrzunehmen hat, wie er in ähnlichen schwierigeren Situationen gemacht hat.

"Er muss es tun, in dem er vom Algerien die Anwendung der gültigen Regeln verlangt, jener, die insbesondere die Einrichtung der direkten Kontrolle durch den gleichen UNHCR in den Lagern von Tinduf, die Trennung bewaffneter Elemente von nichtbewaffneten Elementen, den Ausschluss jeglicher Person, die Anspruch auf den Flüchtlingsstatus erhebt, den freien und ungehinderten Zugang zu den Flüchtlingen in den Lagern von Tinduf, die Bewegungsfreiheit und die Möglichkeit, sich einer oder anderer dauerhaften Lösung zu bedienen, betreffen", empfiehlt er.

Wenn UNHCR seine Pflicht nicht  vis-à-vis den "saharauischen Flüchtlingen" erfüllt, entweder auf eigener Initiative, oder weil Algerien dies obstruiert, müssen die Vereinten Nationen die Schlussfolgerung davon ziehen, dass die Umsetzung der "Verantwortung zum Schutze" vonnöten ist, sagt der Autor.

Er kommt zu dem Schluss, dass die Vereinten Nationen somit den Sequestrierten in den Lagern von Tinduf ermöglichen würden, ihre Freiheit und Würde wieder zu erlangen und damit einen wesentlichen Hindernis zu beseitigen, der gegen eine gerechte und dauerhafte Lösung des Sahara-Konflikts entgegensteht.

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