Seine Majestät der König: „Unser Anliegen besteht darin, aus der Region der marokkanischen Sahara eine Achse des kommerziellen Austausches und der menschlichen Interaktion zwischen Afrika und Europa zu machen“

Ankündigung des Aufbaues des großen Hafens Dakhla Atlantique im ersten afrikanischen Gipfel betreffs der Instandhaltung, der Erhaltung des Straßenerbes und der technischen Innovation    

 „Unser Anliegen besteht darin, aus der Region der marokkanischen Sahara eine Achse des kommerziellen Austausches und der menschlichen Interaktion zwischen Afrika und Europa zu machen“, bekräftigte seine Majestät der König Mohammed VI in einer Botschaft, die er den Teilnehmenden am ersten afrikanischen Gipfel betreffs der Instandhaltung, des Schutzes des Straßenerbes und der technischen Innovation adressierte, dessen Arbeiten am Mittwoch, den 04. Mai 2016 in Marrakesch in Gang gebracht wurde.

In dieser Botschaft, die vom Berater seiner Majestät des Königs, Herrn Abdellatif Menouni, vorgelesen wurde, gab der Souverän an, dass Marokko auf den Aufbau des großen Hafens Dakhla Atlantique verfahren wird und es die Reflexion anstoßen wird, eine Bahnlinie aufzubauen, die sich von Tangier bis Lagouira erstrecken wird, um das Königreich mit dem Rest der afrikanischen Bruderländer zu verbinden.

In diesem Rahmen hat seine Majestät der König daran erinnert, dass er kürzlich anlässlich des Gedenkens des 40. Jahrestages des Grünen Marsches für die Rückerlangung der südlichen Provinzen integrierte Projekte in Gang gebracht hat, um die Integration zwischen den nördlichen Zonen des Königreichs und dessen Süden zu verstärken, präzisierend, dass dies durch die Realisation einer Schnellstraße entsprechend der internationalen Normen bewerkstelligt werden wird, die Agadir mit Dakhla via Tiznit und Laâyoune verbinden wird und die sich bis zu den südlichen Grenzen zwischen Marokko und Mauretanien erstrecken wird.

Neben dem qualitativen Sprung, der in der Entwicklung und in der Modernisierung des nationalen Straßennetzes vollzogen wurde, gab der Souverän an, dass es auf die Ausarbeitung eines strategischen Plans zwecks der Verbesserung der Straßeninfrastruktur in den kommenden 20 Jahren verfahren werden wird, wo eine besondere Aufmerksamkeit der Erhaltung des Straßenerbes geschenkt werden wird.

„Um unsere integrierte Vision in Erfüllung zu bringen, gewährt dieser Plan einen wesentlichen Platz den strategischen Achsen, die auf Westafrika ausgerichtet sind, wo die Provinzen der marokkanischen Sahara einen Bindestrich zwischen Marokko und dessen afrikanischer Tiefe ausmachen. Dazu kommt die Vollendung der maghrebinischen Autobahn im Osten hinzu, um den Austausch mit den Nachbarländern zu erleichtern“, ließ seine Majestät der König wissen.

Der Souverän hat in diesem Sinne darauf bestanden, zu betonen, dass diese ehrgeizigen Projekte, inbegriffen die Megaprojekte der Windenergie und der Sonnenenergie sowie der Infrastrukturen nicht darauf abzielen, diese Region allein zu entwickeln, sondern „dass wir danach streben, dass sie den afrikanischen Brüderländern angeschlossen werden, um einen Beitrag zu ihrer eigenen Entwicklung zu leisten”.

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Die Republik Tschechien unterstützt die territoriale Einheit Marokkos

Der stellvertretende Präsident des tschechischen Parlaments, Herr Vojtech Filip, bekräftigte am Montag, den 25. April 2016, in Rabat, dass dessen Land „die territoriale Einheit des Königreichs unterstützt und dass es nur die Beschlüsse des Sicherheitsrates in diesem Sinne unterstützen kann“.

Der tschechische Verantwortliche erklärte in Gesprächen mit dem Präsidenten des Parlaments, Herrn Rachid Talbi Alami, dass dessen Land „keine Mühe damit sparen wird, um eine Lösung für dieses Dossiers im Rahmen des Respekts der internationalen Legalität und der damit in Verbindung stehenden Resolutionen zu erzielen“.

Einer Pressemitteilung des Parlaments zufolge, wovon MAP eine Kopie zugekommen wurde, pries Herr Filip in dieser Begegnung die Entwicklung, die die südlichen Provinzen Marokkos erfahren.

Herr Filip, der einen Arbeitsbesuch Marokko an der Spitze einer bedeutsamen Parlamentsdelegation abstattet, die sich aus den Präsidenten und den Mitgliedern der Budgetkommission im Parlament und der parlamentarischen Freundschaftsgruppe Tschechien-Marokko zusammensetzt, hob „die Stabilität hervor, die Marokko genießt, das als wichtiges Element für Tschechien betrachtet wird und dass dessen Land ihm den richtigen Wert beimisst, im Besonderen was die Förderung der tschechischen Investition im Königreich anbelangt“.

Der tschechische Verantwortliche, der durch diesen Besuch bezweckt, die parlamentarischen, wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen zwischen Marokko und Tschechien anzukurbeln, bekundete seine Hoffnung, dass die guten Beziehungen zwischen den beiden Parlamenten die wirtschaftlichen, kommerziellen, kulturellen und universitären Beziehungen zwischen den beiden Staaten voranbringen.

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Sahara: Herr Ayrault bekräftigt in Algier die Konstanz der Position Frankreichs

Der französische Minister für Auswärtiges, Jean-Marc Ayrault, bekräftigte am Dienstag, den 29.März 2016, in Algier, die Konstanz der Position seines Landes im Hinblick auf die Frage der Sahara, den marokkanischen Autonomieplan unterstützend.

Paris weist „dieselbe Position“ bezüglich der Frage der Sahara auf, versicherte der Chef der französischen Diplomatie in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dessen algerischen Amtskollegen, Ramtane Lamamra.

Herr Ayrault erwünschte andererseits die Erneuerung des Mandats der MINURSO und eine „Beschwichtigung“ in den Beziehungen zwischen Marokko und der UNO, im Hinweis auf die offiziellen Proteste und auf die Volksproteste im Königreich gegen die Aussagen und die Gesten des Generalsekretärs, Ban Ki-moon, während seinem rezenten Besuch in den Lagern von Tindouf und in Algerien.

Am Anfang des laufenden Monats erläuterte der Sprecher des Quai d’Orsay, Romain Nadal, dass „der Autonomieplan, den Marokko 2007 unterbreitet hat, für Frankreich eine ernsthafte und glaubwürdige Grundlage für eine Lösung auf Verhandlungswege konstituiert".

„Die Position Frankreichs bezüglich der Sahara ist wohlbekannt und unveränderbar“, präzisierte er, unterstreichend, dass Paris die Suche nach einer „gerechten dauerhaften und gegenseitig akzeptablen Lösung unter der Ägide der Vereinten Nationen“ unterstützt.

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Die Regierung des Königreichs Marokko äußert ihre heftigsten Proteste gegen die Aussagen des Generalsekretärs der UNO bezüglich der Frage der marokkanischen Sahara (Pressemitteilung)

Ban Ki-Moon ignorierte die Forderung bezüglich der Zählung der Population der Lager von Tindouf, die Überwachung der Hinterziehung der humanitären Hilfe sowie die Verstöße gegen die Menschenrechte    

Die Regierung des Königreichs Marokko hat am Dienstag, den 08. März 2016, die heftigsten Proteste gegen die Aussagen des Generalsekretärs der Vereinten Nationen, Herrn Ban Ki-Moon, im Hinblick auf die Frage der marokkanischen Sahara, geäußert.

Eine Pressemitteilung der marokkanischen Regierung gibt an, dass die Regierung des Königreichs mit „großer Verwunderung die verbalen Entgleisungen, die vollendeten Tatsachen und die unbegründeten Solidaritätsgebärden des Herrn Ban Ki-Moon, des Generalsekretärs der Vereinten Nationen, anlässlich seines neulich der Region abgestatteten Besuchs“, feststellt.

So auch äußert die Regierung des Königreichs Marokko die heftigsten Proteste gegen die Aussagen des Generalsekretärs der Vereinten Nationen im Hinblick auf die Frage der marokkanischen Sahara. Sie sind politisch ungeeignet, einzigartig in den Annalen seiner Vorgänger und widersprüchlich vis-à-vis der Resolutionen des Sicherheitsrates. Diese ungeheuerlichen Aussagen verletzen die Gefühle des gesamten marokkanischen Volkes, unterstreicht dieselbe Quelle.

Die Regierung des Königreichs Marokko hat festgestellt, dass der Generalsekretär, sowohl wenn es um den Ablauf dieses Besuchs, als auch um den Inhalt der Erklärungen geht, „von seiner Neutralität, seiner Objektivität und seiner Unparteilichkeit Abstand genommen hat,  offen eine schuldhafte Nachsicht gegenüber einem Pseudostaat anzeigend, frei jeglicher Attribute, ohne Territorium, ohne Population bzw. ohne eine anerkannte Flagge”.

Das Königreich Marokko „bedauert überdies, dass der Generalsekretär der Erpressung der anderen Parteien erlegen ist, in dem er auf vollendete Tatsachen verfuhr, im Verstoß gegen die Engagements und der Marokko gegebenen Garantien durch seine engsten Mitarbeiter, sich jeglicher Manipulation seiner Verreise widerzusetzen“, fährt dieselbe Quelle fort, betonend, dass „der Generalsekretär sich bedauerlicherweise hat instrumentalisieren lassen, um unberechtigten Forderungen der anderen Parteien Glaubwürdigkeit zu verleihen”.

Darüber hinaus „stellt die Regierung des Königreichs Marokko mit Verwunderung fest, dass der Generalsekretär den Begriff Besetzung eingesetzt hat, um die Rückerlangung durch Marokko seiner territorialen Integrität zu qualifizieren, was in drastischer Weise mit der gewöhnlich seitens der Vereinten Nationen verwandten Terminologie abweicht, wenn es um die marokkanische Sahara geht“. Der Einsatz einer solchen Terminologie ist politisch oder juristisch ohne Fundament und konstituiert eine Verunglimpfung für die marokkanische Regierung und für das marokkanische Volk, stellt die Pressemitteilung der Regierung fest.

Daneben unterstreicht dieselbe Quelle: „dieser Typus der semantischen Entgleisung beeinträchtigt in gefährlicher Weise die Glaubwürdigkeit des Generalsekretariats der Vereinte Nationen. Es wird im Interesse des Prozesses der UNO-Mediation gehofft, dass es nur um einen Lapsus geht”.

Die Regierung des Königreichs Marokko „stellt mit großer Verwunderung fest, dass der Generalsekretär nicht geschmollt hat, die Frage der massiven Verstöße gegen die Menschenrechte in den Lagern von Tindouf in Algerien aufzuwerfen, inbegriffen die Fälle der drei sahraouischen Frauen, die seit mehr als einem Jahr sequestriert werden, mit denen er regelmäßig sowohl seitens der Opfer selbst als auch seitens der internationalen Organisationen der Menschenrechte befasst wird”.

Zu guter Letzt „bedauert die Regierung des Königreichs Marokko, dass der Generalsekretär, zum Zeitpunkt, wo er vorhat, eine Konferenz der Geldgeber der humanitären Hilfe für die sequestrierte Population in den Lagern von Tindouf zu organisieren, zu keinem Moment während seinem Besuch zwei Vorlagefragen evoziert hat“.

Die erste Frage bezieht sich auf die Notwendigkeit der Zählung dieser Population, wozu er selbst in seinen mehreren Berichten aufgerufen hat, und was sowohl kraft des internationalen humanitären Rechts als auch durch alle Resolutionen des Sicherheitsrates seit 2011 erforderlich ist.

Die zweite Frage ist die nachweisliche Hinterziehung seit vier Jahrzehnten der internationalen humanitären Hilfe für die Population dieser Lager, welche in den Berichten des Hochkommissariats der Vereinten Nationen für die Flüchtlinge (HCR), vom Welternährungsprogramm (WEP) und vom Amt der Europäischen Union für Betrugsbekämpfung (OLAF) bestätigt wird.

„Weit entfernt vom erklärten Ziel des Generalsekretärs während diesem Besuch, die politischen Verhandlungen wieder anzukurbeln, riskieren all diese Entgleisungen, sie zu gefährden, in wenigen Monaten vom Ablauf seiner Amtszeit“, schließt die Pressemitteilung der marokkanischen Regierung damit ab.

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Der Minister für Auswärtiges weiht die Botschaft des Königreichs Marokko in Panama ein

Der Minister für Auswärtiges und für Zusammenarbeit, Salaheddine Mezouar, präsidierte am Dienstag die Zeremonie der offiziellen Einweihung der Botschaft des Königreichs Marokko in der Republik Panamas.

Die Einweihungszeremonie der diplomatischen Vertretung des Königreichs kennzeichnete sich durch die Anwesenheit von hochrangigen Verantwortlichen und Politikern, darunter der Vizeministerin für Auswärtiges, beauftragt mit den auswärtigen Beziehungen, Amael Candanedo, und des Präsidenten des Obergerichts, José Ayu Prado, sowie der Mitglieder des diplomatischen Körpers, welche in Panama akkreditiert sind.

Anlässlich dessen intervenierend, erklärte Herr Mezouar, dass die Eröffnung der Botschaft Marokkos in Panama „eine Vertrauensgage gegenüber dem Anderen und eine Botschaft konstituiert, welche die Entschlossenheit Marokkos bestätigt, eine zukunftsgewandte Partnerschaft aufzubauen, die im Stande ist, mehr Aufblühen für die beiden Staaten und für die beiden Völker sicherzustellen".

Er hat auch die Notwendigkeit unterstrichen, im Konzert mit Panama, das ein ernsthafter und glaubwürdiger Partner ist, zu kollaborieren, zwecks dessen „die gemeinsamen Herausforderungen in einer Welt zu meistern, welche die Verfestigung der Kooperation Süden-Süde als Eckpfeiler für die Zukunft betrachtet".

Herrn Mezouar zufolge fällt die Eröffnung der Botschaft Marokkos schnurgerade in die Philosophie der auswärtigen Politik des Königreichs unter der aufgeklärten Führung seiner Majestät des Königs Mohammed VI, welche sich auf die Festigung der Bande Süden-Süden stützt, im Besonderen mit Afrika und Lateinamerika, zwei Pfeiler der Bewerkstelligung des Fortschritts und eines dauerhaften Gleichgewichts in der aktuellen Welt.

Der marokkanische Verantwortliche wies darauf hin, dass sein Besuch in Panama das Engagement Marokkos verkörpert, die Förderung der Freundschaftsbeziehungen zwischen den beiden Staaten weiterhin anzukurbeln, welche durch die Eröffnung ihrer respektiven Botschaften gekrönt wurden, notierend, dass „wir Vieles zu unternehmen haben, dass jede Partei von der anderen Partei zu lernen hat, aber auch und vor allem, dass wir gemeinsame Interessen haben, die es zu verteidigen gilt".

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Die Lager von Tindouf müssen aufhören, eine Ausnahme bei der Registrierung zu sein (Herr Aujjar)

Die Lager von Tindouf müssen aufhören, eine Ausnahme bei der Registrierung zu sein, was ein unentbehrliches Werkzeug für den Schutz gegen die Hinterziehung der humanitären Hilfe konstituiert, sagte Marokkos ständiger Vertreter in Genf und Botschafter, Herr Mohamed Aujjar.

Am Donnerstag vor der Sitzung des ständigen Ausschusses des Hochkommissariats für Flüchtlinge (UNHCR), betonte Herr Aujjar, dass "die fehlende Registrierung der Flüchtlingen sie dazu verurteilt, in einer Situation der Rechtsunsicherheit zu leben, abhängig von der Hilfe und Risiken ausgesetzt, einschließlich der Ausbeutung und der Sklaverei."

Der Botschafter begrüßte das UNHCR-Engagement für die Erweiterung der biometrischen Registrierung in mehrere Länder, einschließlich für die Schaffung eines universellen Standards des biometrischen Systems für die Flüchtlinge.

Das Registrierungssystem sollte auf alle Flüchtlingssituationen angewandt werden, ohne Einschränkungen in den Gastländern, betonte er, unter Hinweis darauf, dass die Registrierung ein wichtiges Instrument für den Schutz gegen die Hinterziehung der humanitären Hilfe bleibt.

Die Gastländer und die humanitären Akteure, einschließlich die Durchführungspartner vor Ort tragen die Hauptverantwortung, um der Hinterziehung der humanitären Hilfe im Wege zu stehen, bevor sie die Bedürftigen erreicht, hat er gesagt.

Herr Aujjar erinnerte daran, dass die Hinterziehung der humanitären Hilfe in den Lagern von Tindouf in einem Bericht des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF) enthüllt wurde. Die Hinterziehung der humanitären Hilfe, fügte er hinzu, war auch Gegenstand einer Resolution des Europäischen Parlaments am 29. April.

Diese Resolution unterstreicht die Notwendigkeit, die EU-Hilfe zu überdenken und sie auf die tatsächlichen Bedürfnisse der Bevölkerung in den Lagern von Tindouf anzupassen, um sicherzustellen, dass die algerischen und saharauischen Beamten, die des Berichts zufolge daran beteiligt haben, keinen Zugang mehr zu der von den europäischen Steuerzahlern finanzierten Beihilfe erlangen, sagte er.

Ferner stellte er fest, dass, wenn der Schutz ein wichtiges Anliegen des UNHCR bleibt, der Erfolg dieser humanitären Mission von der Höhe des Engagements und der Zusammenarbeit der Gastländer abhängig bleibt.

"Wir unterstützen das staatliche Gesetz des Konzepts des gleichberechtigten Zugangs der Flüchtlinge zu den grundlegenden sozialen Dienstleistungen wie der Bildung, der Gesundheit und des Zugangs zum Arbeitsmarkt und der Freizügigkeit außerhalb der Lagern", fuhr er fort.

Der Botschafter erinnerte in diesem Zusammenhang an die jüngste Organisation in Marokko der thematischen Sitzung in Rabat des Anspruchs auf Asyl und auf den internationalen Schutz der gemeinsamen Initiative des Königreichs Marokko und des Königreichs Spanien. In diesem Treffen wurden Möglichkeiten und Wege zur Stärkung der nationalen Schutzsysteme erörtert, um eine bessere Zusammenarbeit diesbezüglich in der Region sicherzustellen.

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Der senegalische Minister für Auswärtiges: die Initiative der Autonomie „verkörpert den guten Willen Marokkos“

„Eine afrikanische Union ohne Marokko ist keine Union“

Der senegalische Minister für auswärtige Angelegenheiten, Herr Mankeur Ndiaye, erklärte, dass der Autonomievorschlag, den Marokko zwecks der definitiven Schlichtung der Frage der Sahara unterbreitet hat, und den „Senegal natürlich unterstützt“, „den guten Willen Marokkos verkörpert“ und „beweist, dass das Königreich Anstrengungen diesbezüglich geleistet hat“.

Herr Mankeur Ndiaye erläuterte überdies in einem Gespräch, das er der MAP anlässlich des Besuchs seiner Majestät des Königs Mohammed VI in Dakar gewährt hat, dass „Senegal unter den Staaten ist, die eine konstante unterstützende Position gegenüber Marokko adoptiert“, und dies bezüglich seiner territorialen Einheit.

Der senegalische Minister für auswärtige Angelegenheiten sagte, dass die marokkanische Autonomieinitiative „den guten Willen des Königreichs verkörpert, um Fortschritte in diesem Dossier zu erzielen, in dem eine breite Autonomie den südlichen Provinzen des Königreichs im Rahmen des Respekts der Souveränität Marokkos gewährt wird“.

Herr Mankeur Ndiaye erwähnte in diesem Zusammenhang, dass „die Resolution 2218 datiert vom 28. April 2015 des Sicherheitsrates die marokkanischen Bemühungen als seriös und glaubwürdig qualifiziert“.

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