Die Aufrechterhaltung
der Frage der Sahara innerhalb der 4. Kommission verstößt gegen die Charta der UNO
Diese Kommission
sollte für die Frage der Sahara seit 1988 als unzuständig erklärt werden, Datum
der Übernahme dieses Dossiers seitens des Sicherheitsrates
Der Botschafter Marokkos bei den
Vereinten Nationen in New York, Herr Omar Hilale, griff am Montag, den 10.
Oktober 2016, vor der 4. Kommission der Generalversammlung der UNO, befasst mit
Fragen der Dekolonisierung am Abschluss seiner Behandlung der Frage der
marokkanischen Sahara ein.
Er prangerte die Aufrechterhaltung
dieser Frage an der Tagesordnung der Kommission an, denn sie verstößt gegen die
Charta der Vereinten Nationen und gegen das Mandat des Sicherheitsrates.
Der Botschafter Hilale erinnerte
daran, dass die Gründungsakte der UNO, nämlich die Charta der Vereinten
Nationen, die 4. Kommission interpellieren sollte, von der Tatsache ausgehend,
dass Absatz 1 ihres Artikels 12 nachdrücklich stipuliert, dass „soweit der
Sicherheitsrat gegenüber einem Konflikt bzw. einer irgendwelchen Situation die
Funktionen erfüllt, die ihm durch selbige Charta erteilt sind, die
Generalversammlung keine Empfehlung bezüglich dieses Konflikts bzw. bezüglich
dieser Situation zu verabschieden hat, solange der Sicherheitsrat sie darum
nicht ersucht".
Kraft dieses Artikels 12, hat er
präzisiert, hätte diese Kommission als unzuständig gegenüber der Frage der
Sahara seit 1988 erklärt werden, Datum der Befassung des Sicherheitsrates mit
diesem Dossier. Was bedauerlicherweise nicht der Falle der Frage der
marokkanischen Sahara ist, die weiterhin im Verstoß gegen diesen Artikel sowohl
vom Sicherheitsrat als auch von der 4. Kommission untersucht wird. Dazu kommt, dass
sie die einzige Frage ist, die sowohl von der 4. Kommission als auch vom Sicherheitsrat debattiert wird.
Das ist der Grund, warum Marokko mehr denn je die Generalversammlung dazu
auffordert, die Charta der Vereinten Nationen und die Befugnisse sowie die
Verantwortungen des Sicherheitsrates zu respektieren, denn es geht um die
Glaubwürdigkeit und um die Fähigkeit unserer Organisation, definitiv diesen
regionalen Konflikt beizulegen, hat er betont.
Der marokkanische Diplomat
erinnerte daran, dass der Sicherheitsrat mit dem Dossier der Sahara befasst
wurde, nicht als eine sogenannte Frage der Dekolonisierung, jedoch als Konflikt
unter dem Kapital VI der Charta der Vereinten Nationen betreffs der Beilegung
der Konflikte auf Friedenswege. Deswegen hat keine der 63 Resolutionen des
Sicherheitsrates die Frage der Sahara weder als Frage der Dekolonisierung, noch
als besetztes Hoheitsgebiet, und kein der 82 Berichte des Generalsekretärs im
Hinblick auf die Frage der Sahara zu keinem Zeitpunkt die Frage der Sahara in
der Perspektive der Dekolonisierung bzw. der Besetzung zu präsentieren, stellte
er fest, hinzufügend, dass die Qualifizierung seitens des Königreichs Marokko
und des Sicherheitsrates der Frage der marokkanischen Sahara als regionalen
Konflikt nicht aus der Luft gegriffen ist, sondern sie entstammt einem
verankerten juristisch-politischen Bezugssystem und einem historisch
anerkannten Fundament.
Fortfahrend wiederholte der
Botschafter Hilale den unbestreitbaren historischen Tatbestand, dass Marokko irreversibel
seine südlichen Provinzen auf Verhandlungswege und dank der Unterzeichnung des
Madrider Abkommens 1975 mit Spanien zurückgewonnen hat, entsprechend der Charta
der UNO und der Resolutionen der Generalversammlung, präzisierend, dass dieses
Abkommen beim Generalsekretär der Vereinten Nationen am 18. November 1975
eingereicht wurde und in der Resolution 3458 B der Generalversammlung am 10.
Dezember 1975 anerkannt wurde.
Infolge der Dekolonisierung der
marokkanischen Sahara und ihrer legitimen und legalen Rückkehr in den Schoss
des Mutterlandes, Marokko, sollte die Frage der Sahara aus der Tagesordnung der
Vereinten Nationen zurückgezogen werden, denn es war Marokko, das sie darin
eingeführt hat, unterstrich er, hinzufügend, dass es bedauerlicherweise ohne
die Feindseligkeit Algeriens gegen mein Land nicht zu rechnen war, wovon die
hegemonischen Bestrebungen in der Region Nordafrikas und die erstarrte Vision
der Ära des kalten Krieges bisher weiter existieren, unter Missachtung der
gemeinsamen Geschichte und der Erfordernisse der guten Nachbarschaft.
Der marokkanische Diplomat gab
an, dass Algerien die territoriale Integrität Marokkos schikaniert, in dem es
das Prinzip der Selbstbestimmung instrumentalisiert, während das Recht auf
Selbstbestimmung in der Doktrin und in der Praktik der UNO nie dem Separatismus,
dem Sezessionismus und geschweige denn der Zerteilung der Staaten
gleichgestellt wurde. Wäre es der Fall, gäbe es jetzt mehr als 300 Mitgliedsstaaten
der Vereinten Nationen und viele Staaten an der östlichen Grenze Marokkos, hat er
argumentiert, hinzufügend, dass die berühmte Resolution 1514 bezüglich der
Selbstbestimmung in ihrem Paragraph 6 stipuliert, dass „jeglicher Versuch, der
darauf abzielt, teilweise oder komplett die nationale Einheit und die
territoriale Integrität eines Landes zu zerstören, mit den Zielen und den
Prinzipien der Charta der Vereinten Nationen nicht kompatibel ist“. Daher kommt
die Wichtigkeit, sowohl den Geist als auch den Wortlaut dieses Prinzips zu
bewahren, das im Übrigen auf alle Völker anwendbar ist, unbeschadet ihres
politischen Status, schlussfolgerte er.
Quellen:
http://www.corcas.com
http://www.sahara-online.net
http://www.sahara-culture.com
http://www.sahara-villes.com
http://www.sahara-developpement.com
http://www.sahara-social.com